Von goldenen Zeiten

von Jan Lerch

Jan Lerch ist einer der prominentesten Kritiker der Personalpolitik bei den Öffentlich-Rechtlichen. Der langjährige Abendschau-Moderator verlor nach einem öffentlich ausgetragenen Disput seinen Arbeitsvertrag als fester freier Mitarbeiter beim rbb. Viele sagen, wegen seines Engagements als Freien-Vertreter. Um Lerch loszuwerden, bemühte der rbb unter anderem gesetzliche Regelungen für Tagelöhner und Hausierer aus den 20er Jahren. Ein Rückblick, der zugleich ein Ausblick ist.

Anfang der 90er Jahre, ich war noch nicht lange im öffentlich-rechtlichen Rundfunk, erklärte mir mal ein junger Kollege, dass er jetzt wirklich alles versucht habe. Doppelschichten, Beiträge mehrfach anbieten und so weiter. Aber ohne zu moderieren, sei es einfach nicht drin, im Radio mehr als 13.000 Mark im Monat zu verdienen. Ich selbst hatte damals regelmäßig - wie ich sie nannte - meine "Klingeltage". Es klimperte gar kräftig in der Kasse, wenn ich mal wieder mit dem SFB-Ü-Wagen hinausfuhr ins Brandenburgische und zum Beispiel von den ehemaligen DDR-Stahlarbeitern berichtete, die ums berufliche Überleben kämpften. Die ganze ARD wollte beliefert werden, und am Ende des Tages hatte ich so viel Honorar wie die Stahlwerker am Ende des Monats. Wir verdienten gut. Wir waren freie Mitarbeiter.

Trauere ich dieser Zeit hinterher? War früher alles besser? NEIN! Diese Art "freier Mitarbeiter" war schon damals Zeichen eines reformunfähigen Systems. Warum sollte man denn einem jungen Journalisten 13.000 Mark hinterherwerfen oder mir, damals ebenfalls noch ziemlich grün, 1.600 Mark für mein Tagwerk? Das waren schließlich Gebührengelder! "Oma Erna muss die sich vom Munde absparen", pflegte ich damals, nicht eben zur Freude meiner Kollegen, bisweilen laut in Redaktionen zu sagen. Nicht nur Oma Erna hatte der öffentlich-rechtliche Rundfunk, von der Idee her ein zweifellos famoses System, vergessen. Der "freie" Mitarbeiter war nur ein Zeichen für zahlreiche Fehlentwicklungen: aufgeblähte Verwaltungen, Überversorgung (es gab Festangestellte, die mit mehr als 100 Prozent ihres Gehalts in Pension gingen!), immer weniger Geld fürs Programm, das sich zudem immer mehr den Privaten anverwandelte.

Doch bleiben wir bei der wundersamen Konstruktion des öffentlich-rechtlichen Freien. Tatsächlich hatten die meisten von uns einen einzigen Arbeitgeber: den Sender Freies Berlin. Tagein, tagaus reportierten und moderierten wir, später waren wir auch immer öfter als Redakteure, ja als Chefs vom Dienst für ganze Redaktionen im Einsatz. Der Festangestellte wurde allmählich zum Auslaufmodell, die Freien begannen, den journalistischen Alltag zu dominieren, sie tauchten in keinem Stellenplan auf, für sie brauchte man keine Pensionsrückstellungen.

Waren es anfangs fehlende Betriebswirte, die Honorarwildwuchs möglich machten, mangelte es später an Personalchefs, die ihr Handwerk verstanden. Statt schlanke öffentlich-rechtliche Anstalten zu schaffen, die genügend Personal und Mittel für den Programmauftrag frei hätten, verlegten sie sich darauf, ihre katastrophale Personalwirtschaft zu verschleiern, vor allem gegenüber den überforderten Amateurkontrolleuren in den Rundfunkräten. Als die Kritik an den überbürokratisierten Sendern zunahm, blieben die Stellenpläne konstant oder wurden sogar offiziell reduziert, während hinterrücks ein völlig ungeregelter grauer und schwarzer Stellenplan wucherte. Einige wenige Einklagewellen haben zwar kurz für Unruhe gesorgt, aber statt diesen Hinweisen auf eine Fehlentwicklung mit einem entschiedenen Umsteuern zu begegnen, wurden die Rechtsabteilungen der Sender verstärkt, nun sollten die Justitiare das Problem lösen.

Auf ihre Weise haben sie das auch geschafft. Gesetze vom Anfang des letzten Jahrhunderts werden nun herbeigezogen, um Festanstellungsklagen abzuwehren, langjährige prägende Mitarbeiter werden auf einmal mit Paragrafen bombardiert, die sich auf Tagelöhner oder freie Handelsvertreter beziehen (kein Scherz!). Dazu bauen Sender Rückfallpositionen auf, lassen - zumindest offiziell - Mitarbeiter nur noch eine bestimmte Zahl von Tagen abrechnen oder setzen sie nach einigen Jahren an die Luft. Sollte nämlich doch mal einer durchkommen mit einer Klage, hätte er nur eine wenig lohnende Teilzeitstelle oder eine zeitlich befristete Anstellung. Wenn es vor Gericht richtig eng wird, wedeln die Rechtsvertreter der Sender mit dem Grundgesetz: Rundfunkfreiheit! Richter zeigen sich regelmäßig beeindruckt, obwohl es in Artikel 5 des Grundgesetzes mitnichten um irgendeinen Freibrief für verfehlte Personalpolitik von öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten geht.

Öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten sind auf einen untadeligen Ruf angewiesen, sonst sehen es die Menschen immer weniger ein, Gebührengelder zu zahlen. Der Ruf jedoch ist ramponiert durch Schleichwerbe- und Werbeskandale, den Fall Jan Ullrich - und verstünde die Öffentlichkeit den Umgang mit dem Personal, sie würde aus dem Kopfschütteln nicht mehr herauskommen.

Warum gab es denn seinerzeit die heftige, anderthalbjährige Auseinandersetzung beim rbb - weil der Sender aufgrund der Fusion auf einmal zu viele Mitarbeiter an Bord hatte und daher Freie rauswarf? Nein, das wird immer noch fälschlicherweise angenommen. Dieses Problem hätte man durch normale Fluktuation auffangen können. ORB und besonders SFB, die Vorgängeranstalten des rbb, hatten es besonders wild getrieben. Im journalistischen Bereich war der Festangestellte beinahe eine seltene Spezies, fast alle Mitarbeiter, die von Zuschauern oder Hörern wahrgenommen wurden, waren vermeintlich Freie. Die neue rbb-Führung hatte damals Angst vor den möglichen juristischen Folgen dieser Praxis - und wollte daher den langjährigen Dauerfreien den Stuhl vor die Tür setzen, um sie durch "Frischfleisch" vom Markt zu ersetzen. Dieses einer öffentlich-rechtlichen Einrichtung unwürdige Gebahren führte damals zu den heftigen Protesten. Richtig - und mindestens moralisch geboten - wäre gewesen, neue Regeln für die Zukunft zu erlassen und den freien Mitarbeitern, die oft in ihrem gesamten Berufsleben noch keinen anderen Arbeitgeber gesehen hatten, feste Stellen anzubieten oder sie in beiderseitigem Einvernehmen auf der bisherigen Basis weiter­arbeiten zu lassen - und das rechtliche Risiko hinzunehmen.

Die rbb-Führung hat sich damals für den Konfronta­tionskurs, der bis heute das Klima im Sender belastet, entschieden und versucht, die rechtlichen Gefahren im Umgang mit freien Mitarbeitern zu begrenzen. An dem Grundkonflikt hat sich freilich immer noch nichts geändert. Noch immer gibt es über 1000 Mitarbeiter im Sender, die alles andere als Freie im Wortsinne sind. Um nicht missverstanden zu werden: Nichts gegen echte Freie, die gehören zu jedem Rundfunksender, zu jeder Zeitung, von denen hat der rbb übrigens zusätzlich mindestens 2000. Jeder andere Arbeitgeber würde für die Festen unter den Freien Stellen schaffen, schaffen müssen, denn er käme mit dieser Praxis vor Gericht niemals durch.

Besonders pikantes Detail der verfehlten Personalpolitik: Der rbb bedient sich offen der Bundesagentur für Arbeit, um sein System aufrecht erhalten zu können. Alle sechs Jahre werden die vermeintlich Freien in eine mindestens halbjährliche Zwangspause geschickt. Danach sind sie arbeitsrechtlich wieder unbeschriebene Blätter, der rbb kann sie risikolos erneut beschäftigen, um sie dann irgendwann, wenn sie ihre besten Jahre hinter sich haben, folgenlos vor die Tür zu kehren. Sie arbeiten unter Umständen mehr als ein Jahrzehnt für nur einen Arbeitgeber - einen wie auch immer gearteten Kündigungsschutz haben sie nicht.

In der Zwangspause kassieren die vermeintlich Freien Arbeitslosengeld. O-Ton eines rbb-Abteilungsleiters: "Ihr habt doch schließlich Beiträge gezahlt." Beiträge zur Arbeitslosenversicherung, die dazu dienen, die abenteuerliche Personalpolitik öffentlich-rechtlicher Rundfunkanstalten zu finanzieren? Bei jedem anderen Unternehmen gäbe es ob einer solchen Selbstbedienungsmentalität einen öffentlichen Aufschrei - und einen Beitrag in "Monitor".