In den vergangenen 15 Jahren stieg die Zahl der Selbstständigen in den freien Berufen um fast 90 Prozent. Berufsgruppen wie Steuerberater, Ärzte, Anwälte und Architekten sind über ihre Berufsorganisationen und Kammern gut organisiert. Bei den Journalisten führen die Freiberufler in den bestehenden Berufsverbänden ein Schattendasein. Berliner Journalisten sprach mit Arno Metzler, dem Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes Freier Berufe.

Arno Metzler, Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes Freier Berufe
Foto: Bernd Lammel

? Wenn man sich die Zahlen der in Ihrem Dachverband organisierten Freiberufler anschaut, entdeckt man, dass Journalisten unterrepräsentiert sind. Woran liegt das?

! Bei den Journalisten gibt es eine sehr interessante Entwicklung. Die Interessenvertretungen des Journalismus hatten bisher eine gewerkschaftliche Organisationsstruktur. Wir arbeiten mit diesen Verbänden gelegentlich zusammen. Diese Verbände sind aber darauf ausgerichtet, Journalisten in Anstellungsverhältnissen abzubilden. Hauptziel ist es, möglichst viele Kollegen in Anstellungsverhältnissen zu erhalten. Der Markt bildet das so jedoch nicht mehr ab. Der Markt bevorzugt heute häufig freie Mitarbeiter.

? Bei mehr als 50 Prozent freien Journalisten in vielen Gebieten ist das Festhalten an alten Strukturen doch lebensfremd, oder?

! Ich möchte das nicht werten.

? Gerade darum wollten wir bitten!

! Gut, ich will ihnen sagen, warum. Wir arbeiten mit diesen Organisationen natürlich zusammen, wenn wir Schnittmengen haben. Gerade, wenn es um das Thema nationale Sicherheit, Lauschen und Abhören oder das Zeugnisverweigerungsrecht geht. Dann ist es egal, ob angestellt oder frei. Wir unterscheiden auch nicht durch Berufsgesetze zwischen dem im Krankenhaus angestellten Arzt oder dem frei niedergelassenen. Beide haben die gleichen Bedürfnisse nach Vertraulichkeit und Verschwiegenheit und sind den gleichen Anforderungen des Zeugnisverweigerungsrechts unterworfen. Das gilt für Journalisten in gleicher Weise. Natürlich arbeiten wir dann auch mit traditionellen Journalistenorganisationen zusammen, die aber keinen Zugang zu einem Bundesverband von freien Berufen suchen. Von deren Selbstverständnis passen die Ziele nicht zusammen. Sie würden sich im Falle divergierender Interessen für die Angestellten entscheiden, wir für die Freien.

? Sie vertreten die freien Berufe auf europäischer Ebene. Wie sieht es bei den Journalistenverbänden aus?

! Es gibt in Brüssel immer wieder Repräsentanten aus den Medien, die dort auftreten. Es sind überwiegend Vertreter der Verleger und aus Medienanstalten. Von den Journalisten selbst haben wir da bisher wenig gesehen.

? Wie setzen freiberufliche Journalisten aus anderen Ländern ihre Rechte in Europa durch?

! Ich bin auch Mitglied im Wirtschafts- und Sozialausschuss der EU und war Berichterstatter für die Dienstleistungsrichtlinie. Mir sind in den ganzen Debatten zwar Medienvertreter, aber keine Journalistenvertreter aufgefallen. Sie könnten aber ihre Interessen zuvor der Kommission oder einzelnen Parlamentariern mitgeteilt haben. Aus den entsprechenden Anhörungen sind sie mir nicht in Erinnerung geblieben. Solange die Interessen der freien Journalisten in der Gemengelage mit anderen freien Berufen enthalten sind, haben wir sie natürlich ebenso vertreten.

? Deutschen Journalisten wird häufig Desinteresse an europäischen Themen vorgeworfen. Gibt es da eine Schwachstelle?

! Europa ist die dritte Stufe der Abstraktion. In ganz merkwürdiger Weise erzählen ihre Kolleginnen und Kollegen, die wir in Brüssel selbstverständlich regelmäßig kontaktieren und mit Informationen versorgen, dass sie in ihren Heimathäusern – ob das Funk-, Fernseh- oder Printmedien sind – große Akzeptanz-Probleme für ihre News haben. Die sind aber hoch interessant – allein wenn ich an die Verfassungsdebatte denke. Die bestimmt unser aller Leben in den nächsten Jahren, auch wenn es keine Verfassung, sondern ein neuer Grundlagenvertrag geworden ist. Inwiefern dort Grundrechte verankert sind, das kann jeden in seinem Alltag empfindlich stören oder auch begünstigen. Das wird hier gar nicht wahrgenommen. Ich gebe Ihnen recht, Europa findet in Deutschland oft unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt. Man kann da boshaft sein und sagen, die Politik freut sich darüber. Die Regierung stimmt in Brüssel nach eigenem Gutdünken ab und legt das Ergebnis dann dem nationalen Parlament vor. Das deutsche Handlungsmuster gilt fast überall in Europa. Nur in Dänemark ist das inzwischen anders. Dort muss die Regierung erst fragen und darf dann in Brüssel abstimmen.

? Stichwort Franco Frattini. Der EU-Vizepräsident hatte vor dem Hintergrund des Karikaturenstreits einen europäischen Pressekodex vorgeschlagen. Darauf gab es kaum Reaktionen.

?Warum?

! Das ist ein generelles Phänomen. Die EU hat Vorschläge gemacht, dass freie Berufe Kodizes entwickeln sollen, um sie dann in den Status von Empfehlungen und verbindlichen Regeln zu heben. Darauf hat auf der nationalen Ebene noch keiner reagiert. Wir arbeiten daran mit den Berufsgruppen, die in Brüssel aktiv sind. Das kann beim Einzelnen einen erheblichen Bedarf an Veränderung auslösen, wenn man seinen Teil nicht mit einbringt, um ausreichend berücksichtigt zu werden. Das wird hierzulande kaum wahrgenommen und diskutiert. Das wirkt auch nicht unmittelbar, sondern erst, wenn es fertigt ist und diffundiert dann in nationales Recht. Dann wird Europa sehr persönlich. Ich kann nur jedem Freiberufler raten, sich ständig und ganz persönlich mit dem zu beschäftigen, was aus Europa kommt.

? Sind die freien Berufe in Deutschland unterrepräsentiert?

! Gesellschaftswissenschaftlich betrachtet sind wir eine Arbeitgeber-Arbeitnehmer-Gesellschaft. Das liegt an der Sozialgeschichte des Landes. Unsere Wahrnehmung ist geprägt von der Vorstellung, der Unternehmer sei wie ein Gott, der beschäftigt und von Arbeitnehmern, die in Abhängigkeit verharren. Dazwischen haben wir erst im Zeitalter der Dienstleistungsgesellschaft etwas anderes entdeckt. Die Soziallehre und die Gesellschaft haben die neuen Selbstständigkeiten nur unvollständig abgebildet. Erst 1995 wurde nach langer Anstrengung erstmals der freie Beruf definiert. Wir haben nicht gefragt, wer wir nicht sind, sondern wer wir sind!

? Das Gesetz zur Scheinselbstständigkeit im Jahr 1999 hat auch viele Journalisten betroffen. War das Gesetz ein Fehler?

! Die Journalisten haben sich bei der Scheinselbstständigkeit nicht so gewehrt wie sie sich hätten wehren sollen. Wir hatten nicht nur die Journalisten zu vertreten. Seinen Ursprung hatte das Gesetz an einer anderen Stelle. Da waren zum Beispiel die Lastwagenfahrer, die bisher beim Spediteur abhängig beschäftigt waren. Plötzlich sollten die sich einen LKW kaufen und auf eigenes Risiko fahren. Weil sie aber lediglich einen Führerschein vorzuweisen hatten, hätte ihnen keine Bank der Welt einen Kredit von 150 000 Euro gegeben, um den eigenen Lkw zu finanzieren. Den Kredit haben solche Arbeitskräfte nur bekommen, weil der Spediteur erklärt hat, dass er dem neuen Selbstständigen Aufträge geben wird. Fazit: Der Einzelunternehmer hatte das Risiko, und die Sozialsysteme wurden unterlaufen. Und dann hat die Sozialpolitik ein schlechtes Gesetz gemacht, weil sie diese Praktiken für alle stoppen wollten. Wir haben gesagt, man muss auch die Lebensentwürfe der einzelnen Berufsgruppen sehen. Es gibt Freiberufler, die wollen selbstständig sein, und darin unterstellen wir einem Freiberufler auch einen gewissen Ausbildungsstand. In der Regel haben die Leute eine qualifizierte Berufsausbildung oder ein Studium absolviert, was zu ganz anderen Überlegungen in der Persönlichkeitsstruktur führt als bei jemandem, der „nur“ einen Führerschein vorlegen kann. Diese Differenzierung wollte der Gesetzgeber nicht wahrnehmen. Das war sozialistisches Gedankengut nach dem Motto: Intellektuelle werden nicht anders behandelt als die Handberufe. Und deshalb musste das unter einen Hut. Der soziale Schutzcharakter, der hier im Vordergrund gestanden hat, geht bei den freien Berufen in erheblichen Teilen ins Leere. Die Differenzierung wäre möglich gewesen, man hätte den Begriff des freien Berufs, der schon im Gesetz stand, nehmen können. Aber da hat eine Ideologie gegen eine bessere Lösung gestanden. Ein gutes Beispiel für danebengegangene Gesetzgebung.

? Führte das Scheinselbstständigkeitsgesetz zum Ausschluss von Mitarbeitern aus Unternehmen?

! Ich habe 1998, als das Gesetz diskutiert und in den Bundestag eingebracht werden sollte, an verschiedenen Sendungen, zum Beispiel beim WDR, mitgewirkt. Im Sender wurde ich außer vom Pförtner und einer Maskenbildnerin von allen gefragt, wie das Gesetz zur Scheinselbstständigkeit ausgelegt werden könnte. Irgendwann waren alle betroffen. Sogar ein freier Mitarbeiter aus dem Deutschen Bundestag hat bei uns angefragt, wie er seinen Vertrag jetzt „wasserdicht“ machen könne. Wir haben auch mit dem Deutschen Journalistenverband darüber gesprochen. Damals haben die Verantwortlichen der Berufsverbände wohl geglaubt, man könnte mit der eigenen Betroffenheit nicht so offensiv umgehen. Ich habe das nicht verstanden. Die Schamhaftigkeit der Journalisten war wohl ein Grund, weshalb nicht offensiv gestritten wurde. Der andere Teil wird sicher gewesen sein, dass das eigentliche Ziel der Streit für die Festanstellung war. Und man fühlte sich mit der steigenden Zahl Freiberufler nicht wohl, die ja auch als Konkurrenz der Festangestellten gesehen wird.

? Warum gibt es bei den aufgezeigten Tendenzen eigentlich noch keinen Verband freier Journalisten?

! Verbandshistorisch ist das gut zu verstehen. Verbände werden immer dann gegründet, wenn ein Missstand als brennend empfunden wird. Wir würden einen solchen Verband sehr herzlich willkommen heißen, dass will ich ganz deutlich sagen. Ich glaube, dass sehr viel dafür spricht. Aber wir können keine Verbände gründen. Wenn die Organisationen der Journalisten es schaffen, mit dem was an Unzufriedenheit vorhanden ist, integrativ so fertig werden, dass die Leute trotzdem Beiträge zahlen und bleiben, werden wir das nicht in Frage stellen. Es gibt sicher eine Menge Power, und eine solche Gründung müsste personifiziert in die Hand genommen werden. Eine Verbandsgründung ist nicht leicht. Das erfordert Nachhaltigkeit, Geduld, Überzeugungskraft und einen erheblichen ehrenamtlichen Aufwand. Der Bereich des Journalismus macht mir weit über die Interessenvertretung hinaus gesellschaftspolitisch Sorgen, weil da natürlich die Unabhängigkeit des Journalismus als ein gesellschaftspolitisch wichtiger Teil in der demokratischen Grundordnung sehr schnell kippen kann. Wenn die Festangestellten teurer werden, steigt in der Regel die Zahl der freien Mitarbeiter, und die Zahl der Festangestellten wird reduziert. Dieser Prozess verläuft ziemlich schnell, und es gibt auch öffentlichrechtliche Bereiche, die an diesem Muster fleißig mitstricken.

? Würden Sie in einem System der Zertifizierung freier Berufe, also auch Journalisten, eine Chance sehen, marktgerechte Honorare durchzusetzen?

! Wenn die Zahl der Anbieter in einem vernünftigen Verhältnis zur Nachfrage steht, wäre es sinnvoll. Zertifizierung ist ein Instrument, Leistungsfähigkeit transparent zu machen. Bei einem Überangebot und der unterschiedlichen Definition von Qualität und der Freiheit, als Verleger selbst zu bestimmen, was ich für qualitativ ausreichend halte, gibt es keine Sozialgrenze. Da sind wir bei der Diskussion über den Mindestlohn. Was ist das? Hartz IV mit einem kleinen Aufschlag? Und da kommt man plötzlich zu Beträgen, die heute schon in manchen Branchen üblich sind. Beim Journalismus ist es schwer, eine Mindestlohndebatte zu führen. Seiteneinsteiger können als freiberufliche Journalisten mit Dumpingangeboten bedrohlich werden. Wer keine Ausweichmöglichkeit und eine Familie zu ernähren hat, muss den Wettlauf nach unten mitmachen. Er hofft auf bessere Zeiten und beantragt Ergänzungsleistungen zu Hartz IV wie Wohngeld. Da stellt sich schon gelegentlich die Frage, ob Auftraggeber in der Lage sein dürfen, sich so an der Allgemeinheit gütlich zu tun. Da sind wir näher an den Interessen von Arbeitnehmern, weil wir die kleinen Selbstständigen haben. Denen fällt das auf die Füße, weil sie sehr abhängig von ihren Auftraggebern sind. Zuwachszahlen bei den Selbstständigen sind nicht nur freie Entscheidungen. Es gibt das Phänomen der Notselbstständigkeit. Das ist im Journalismus so unbekannt nicht. Wir kennen das schon von Anwälten in dieser Stadt. Es gibt nahe 9000. Arbeit gibt es nur für die Hälfte. Und den Rest finden sie gelegentlich am Steuer eines Taxis und in der Kneipe hinter der Theke. Der gibt aber seine Zulassung nicht zurück, so lange er hofft, wieder in den gewünschten Beruf zurückzukehren. Wir machen uns Gedanken, was man mit einer solchen Situation machen sollen. Diese Menschen gehen mit dem Weg in die Selbstständigkeit aus dem sozialen Sicherungssystem heraus und kommen als soziales Problem wieder.

? Wie stark können sie sich gegenüber der Politik machen? Beispiel: Die Freiberufler bezahlen die Unternehmenssteuerreform.

! Wir können mit der Regierung nur reden. Mittelstandspolitik hat es schwerer als die große Industrie. Einen Aufstand des Mittelstandes kann man nicht richtig organisieren. Sie sind zu heterogen, auch von ihrem Selbstverständnis. Von ihrem Selbstbewusstsein sind sie nicht darauf gepolt, auf die Straße zu gehen. Ich kann nicht die Bildberichterstatter, Journalisten, Ärzte, Steuerberater, Juristen bis hin zu den Hebammen an einem Tag von Charlottenburg bis zum Brandenburger Tor auf der Straße versammeln. Das wäre allerdings eine sehr beeindruckende Demonstration und würde auch die Dame im Kanzleramt beeindrucken.

? Ihr Dachverband hat 94 Mitgliedsverbände und nahezu eine Million Mitglieder. Wenn Ihre Prognose stimmt, müsste die Zahl weiterhin sprunghaft steigen?

! Wir wachsen. Wir sind ein schlafender Riese. Von der Politik wird noch nicht wahr genommen, wie stark wir sind!

? Wann wird der schlafende Riese aufwachen?

! Er schläft nicht mehr und träumt auch nicht, sondern er arbeitet schon.

? Herr Metzler, wir danken für das Gespräch.

Das Interview führten Bettina Schellong-Lammel und Sabine Pamperrien.