Was hat eigentlich der US-Präsidentschaftskandidat am Brandenburger Tor verloren? Oder an der Siegessäule? Neueste Gerüchte besagen, er wolle über den Wannsee laufen. Noch ist nicht ganz klar, ob er auch gleich Präsident von Deutschland werden soll.  

Wer genau wie wir ein wenig staunt über den Kult um Barack Obama, sollte unbedingt lesen, was Charles Krauthammer in der Washington Post zum Auftritt des Kandidaten in Berlin meint. Und nicht nur zu diesem strategischen Akt eines Wahlkampfs, der sich als Selbstinszenierungsorgie entpuppt. Politische Leistungen kann Obama nicht vorweisen, dafür aber zahlreiche glühende Verehrer. Krauthammer stellt den glühendsten vor: Barack Obama.

“Americans are beginning to notice Obama’s elevated opinion of himself. There’s nothing new about narcissism in politics. Every senator looks in the mirror and sees a president. Nonetheless, has there ever been a presidential nominee with a wider gap between his estimation of himself and the sum total of his lifetime achievements?

Obama is a three-year senator without a single important legislative achievement to his name, a former Illinois state senator who voted “present” nearly 130 times. As president of the Harvard Law Review, as law professor and as legislator, has he ever produced a single notable piece of scholarship? Written a single memorable article? His most memorable work is a biography of his favorite subject: himself.”

Der Aufruf hat genützt! Binnen weniger Tage kam das Geld zusammen, mit dem die Behandlung unseres Kollegen Grigorij Pasko bezahlt werden kann! Hier die Info von Reporter ohne Grenzen:

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

Reporter ohne Grenzen bedankt sich ganz herzlich für die großartige Unterstützung!

Dank vielfältiger Hilfe konnten wir die gesamten Kosten für die notwendige medizinische Behandlung des russischen Journalisten, Schriftstellers und Umweltschützers Grigorij Pasko übernehmen.

Rund 20.000 € sind zusammen gekommen. Davon sind 12.000 € für die Behandlung, Anreise und den Aufenthalt in Regensburg bezahlt worden. Die Restsumme steht für Grigorijs weitere medizinische Behandlung und Genesung in Moskau zur Verfügung.

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Die taz meldet, dass die Mecom-Manager nach den massiven Protesten der holländischen Kollegen kurz vor Beginn des angedrohten Streiks die geplanten Stellenkürzungen vorerst aus dem “Gewinnmaximierungsplan” gestrichen haben.

“Bis zum 1. September soll gemeinsam überlegt werden, wie in irgendeiner Weise der Gewinn erhöht werden.”

Aufruf/Termin: Gegen die Gewalt in Simbabwe. Mahnwache vor südafrikanischer Botschaft am 5.7.08

WO: Botschaft der Republik Südafrika, Tiergartenstraße 18, 10785 Berlin

WANN: Samstag, 5. Juli 2008 / 11 bis 13 Uhr

WER: Forum Menschenrechte (u.a. mit Amnesty International, Reporter ohne Grenzen), Kirchliche Arbeitsstelle Südliches Afrika, Koordination Südliches Afrika, Stiftung Nord-Süd-Brücken, Weltfriedensdienst, Zimbabwe Netzwerk

MIT: Christian Ströbele, MdB (Bündnis90/Die Grünen) und Itai Mushekwe, Journalist aus Simbabwe weiterlesen…

Nach den Kollegen der Berliner Zeitung und den Chefredakteuren der Limburger Gruppe in Holland, die gegen die Praktiken von Mecom protestieren, geht nun auch die Belegschaft von ProSiebenSat.1 an die Öffentlichkeit. Hier der Offene Brief des Betriebsrats:

Sehr geehrter Herr Mäuser, sehr geehrter Herr de Posch,

mit großer Sorge nehmen die Betriebsräte die neue Sparrunde und den Personalabbau von ca. 155 Stellen in München und Berlin zur Kenntnis. Hinter den häufig bemühten Schlagworten Wettbewerbs- und Zukunftsfähigkeit, Kernstrategie und Restrukturierung verbirgt sich in Wahrheit ein Erosionsprozess, in dessen Schlepptau Man-Power, Know-how, Identifikation und Leistungsbereitschaft dauerhaft ausgehöhlt werden.

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Aktuelle Beispiele für die rote Infiltration der Kommunistischen Partei Chinas in Deutschland

Xu Pei

Für Exilchinesen wie mich bedeuten die roten Demonstrationen von Chinesen im Ausland wegen des olympischen Fackellaufs eine Gefahr, gegen die man sich wehren muß, denn sie sind alle von der kommunistischen Botschaft im Ausland organisiert worden.

Die Pressemitteilung des Falun Dafa Informationszentrums vom 13. Juni 2008 “Auslandschinesen werden von den chinesischen kommunistischen Vertretungen zu Gewalt angestiftet” liefert einen weiteren Grund zur Besorgnis. Darin heißt es: “Im Vorfeld der Olympischen Spiele haben Parteikader chinesische Touristen und Studenten, die sich im Ausland aufhalten zu Hass und Gewalttaten gegenüber Falun Gong-Praktizierenden angestiftet.” Die körperlichen und verbalen Angriffe gegenüber Falun Gong-Praktizierenden geschahen in Amerika, Japan und Polen.

Es ist erschreckend, daß das rote Terrorregime nun auch in fremden Territorien die Menschenrechte und Glaubensfreiheit verletzt, während die China-Korrespondenten verschiedener ausländischen Medien wie z. B. der Spiegel-Korrespondent Wieland Wagner von den roten Nazis beschimpft und bedroht werden.

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Wohl nur selten ist das Wort Krise weltweit so häufig gebraucht worden, wie in den letzten Monaten. Ob Finanzkrise, die droht, sich gar zur Weltwirtschaftskrise auszuweiten, Bankenkrise, Immobilienkrise, Krise der Demokratie, Nahrungsmittelkrise, Energiekrise, Erdölkrise, Klimakrise, Krise der EU nach dem verkorksten Referendum der Iren oder die Krisen im Nahen und Mittleren Osten: der Begriff Krise beherrscht inzwischen auf allen Kontinenten nicht nur den Wortschatz von Politikern, Managern, Funktionären und Analysten, sondern hat sich auch im Sprachgebrauch der Mittelschichten festgesetzt. Ein starkes Indiz, dass die Welt aus den Fugen geraten ist und sich im politischen und wirtschaftlichen Raum für einen längeren, aber unbestimmten Zeitraum anarchische Zustände zu etablieren scheinen.

Der Schein trügt nicht, denn was wir zurzeit unter dem Reizwort Krise erleben, ist nicht mehr und nicht weniger als die Endphase eines historisch einmaligen, von Gewalt, Leid, Umwälzung und Fortschritt begleiteten Prozesses, der nach und nach die vielen nebeneinander existierenden Wirtschaften in eine Weltwirtschaft zusammenführte.

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Der russische Journalist, Schriftsteller und Umweltschützer Grigorij Pasko braucht Hilfe!

Pasko hat Umweltverbrechen der russischen Marine aufgedeckt und veröffentlicht. Die Verklappung nuklearer Abfälle der Marine im Pazifik war nur eines der Themen, für die er vier Jahre ins Gefängnis und in Arbeitslager musste.

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Xu Pei hat mir den folgenden Text geschickt. Er beschreibt nochmals nachdrücklich, wie oppositionelle Chinesen auch im Ausland von Repressalien bedroht sind und was die Regierungs-Propaganda in westlichen Demokratien vermag.

Democratization of China is the Key for the World Peace
SHENG Xue
When we talk about the Chinese Communist regime, do we feel that it’s something very far from here? Yes, we do. When we talk about the persecution of Chinese democratic activists, do we believe that it bothers our daily life here? No, we don’t.

However, the reality is poles apart from what we feel and what we believe. Let me share my own experience - the situation of a Chinese Canadian as a democracy activist in Canada - with you. Four viewpoints received Six hundreds attacking postings.

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Zu Info und als kleiner Ansporn!

Die festen Freien des BR haben eine eigene Interessenvertretung durchgesetzt. In zwei Wochen wird gewählt.

Anbei der aktuelle Newsletter von Netz-Werk e.V. Demnächst soll auch für freie Freie gesorgt werden!

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Als unzureichend und verbesserungsbedürftig bezeichnet der Bund der Steuerzahler Deutschland die Eckpunkte, die von den beiden Vorsitzenden der Föderalismuskommission II, Günther Oettinger (CDU) und Peter Struck (SPD) zur Begrenzung der Kreditfinanzierung des Staatshaushalts vorgelegt wurden.

Wer eine Schuldengrenze vorschlägt, die selbst in konjunkturell guten Zeiten eine Kreditaufnahme von bis zu 0,75% des Bruttoinlandsproduktes zulässt, arbeitet bereits an einem Schlupfloch, mit dem die neue Schuldengrenze praktisch wieder außer Kraft gesetzt werden kann. Im Jahr 2007 hätte dies einer Kreditaufnahme von 18 Milliarden Euro entsprochen. Die Berufung auf den Europäischen Stabilitätspakt erfolgt zu Unrecht, denn dieser fordert einen ausgeglichenen Haushalt auf mittlere Sicht, und dazu sind Haushaltsüberschüsse in Zeiten guter Konjunktur erforderlich. weiterlesen…

Professor Horst Müller, der für das aktuelle Heft ein paar Beispiele lieferte, die belegen, dass der SWR-Chefreporter Thomas Leif in seinem heftig kritisierten Beitrag “Quoten, Klicks und Kohle” auch aus unabhängiger fachlicher Sicht gegen journalistisches Ethos verstoßen hat, erstellte inzwischen für die Landesmedienanstalt von Rheinland-Pfalz ein umfassendes wissenschaftliches Gutachten. Das ist jetzt online nachzulesen:

Das Fazit:

Der Autor des Features habe “den öffentlich-rechtlichen Rundfunk weitgehend einseitig in ein positives Licht gerückt - und im Streit um Regelungen des künftigen Rundfunkstaatsvertrags die Positionen von ARD und ZDF befördert” sowie “private Medienunternehmen dagegen zumeist negativ dargestellt - einzelne Unternehmen, Institutionen und Mitarbeiter sogar regelrecht diskreditiert”.

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Pressemitteilung vom 24. Juni 2008

Berlin/Paris, 24. Juni 2008. Zahlreiche ausländische Journalisten wurden in den vergangenen Tagen daran gehindert, frei über den Weg des olympischen Feuers durch die chinesischen Provinzen Xinjiang und Tibet zu berichten. Aus Sicht von Reporter ohne Grenzen bricht China damit klar sein Versprechen an das Internationale Olympische Komitee (IOC), ausländische Medien uneingeschränkt in China arbeiten zu lassen. weiterlesen…

Am 23.6. veröffentliche die LMK Rheinland-Pfalz eine Resolution zum Thema “Quoten, Klicks und Kohle”:

Die Versammlung der Landeszentrale für Medien und Kommunikation (LMK) Rheinland-Pfalz hat sich in ihrer Sitzung vom 23. Juni 2008 mit der Analyse und Bewertung des in der Öffentlichkeit auf Grund seiner Einseitigkeit und manipulativen Argumentationsweise kritisch diskutierten ARD-Features „Quoten, Klicks und Kohle” befasst und folgende Resolution verabschiedet:

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BdSt fordert Wettbewerb und eine Reform des Leistungsrechts

Nach Ansicht des Bundes der Steuerzahler (BdSt) greifen die geplanten Maßnahmen der Bundesregierung zu kurz, um Beitragszahler in der Gesetzlichen Unfallversicherung (GUV) nachhaltig zu entlasten. Eine Reform erfordert vielmehr die Auflösung des ineffizienten Monopols der Berufsgenossenschaften durch Zulassung privater Unfallversicherungen. Dadurch würde Wettbewerb geschaffen, der langfristig zu einem sinkenden Beitragsniveau führen würde. Darüber hinaus ist das Aufgaben- und Leistungsspektrum der GUV zu bereinigen, und zwar auch dann, wenn am bestehenden System der Berufsgenossenschaften festgehalten wird. weiterlesen…

Das Umweltrecht soll neu und einheitlich geregelt werden: Industrieverbände nutzen dies für Angriff auf bestehende Umweltstandards - Rechtsexperten von Öko-Institut, Deutscher Umwelthilfe und Unabhängigem Institut für Umweltfragen sehen zukunftsfähige Umweltpolitik gefährdet - Auch Sachverständigenrat für Umweltfragen (SRU) besorgt

19. Juni 2008: Industrie und Agrarlobby sehen das derzeit zwischen Bund und Ländern beratene einheitliche Umweltgesetzbuch (UGB) vor allem als Möglichkeit, etablierte Umweltstandards auszuhebeln. Dieses ernüchternde Fazit ziehen das Öko-Institut, die Deutsche Umwelthilfe (DUH) und das Unabhängige Institut für Umweltfragen (UfU) nach einer dreitätigen Anhörung zum UGB-Entwurf im Bundesumweltministerium, die heute zu Ende ging. In der kommenden Woche werden die Bundesländer gehört. Besonders besorgt zeigen sich die drei Organisationen, die den Gesetzgebungsprozess des wichtigsten umweltrechtlichen Vorhabens der letzten Jahrzehnte von Beginn an fachlich begleitet haben, weil sich der “Versuch eines umweltpolitischen Rollbacks” seit Monaten weitgehend unter Ausschluss der Öffentlichkeit vollzieht. weiterlesen…

Der Bund der Steuerzahler fordert die Bundesregierung auf, die heute im Kabinett geplante Abstimmung zum Jahressteuergesetz 2009 für Nachbesserungen des Regierungsentwurfes zu nutzen. Der erst gestern bekannt gewordene Regierungsentwurf zum Jahressteuergesetz enthält nochmals erhebliche Verschlechterungen für den Steuerzahler. So ist geplant, den Vorsteuerabzug bei sowohl betrieblich als auch privat genutzten Fahrzeugen auf 50 Prozent zu beschränken. Diese pauschale Vorgehensweise geht völlig an der Realität
vorbei. Unabhängig vom Anteil der tatsächlichen privaten Nutzung, soll der Steuerzahler danach pauschal nur noch die Hälfte der Vorsteuer geltend machen können. Gerade bei Steuerzahlern, die ihren Pkw nur zu einem geringem Prozentsatz privat nutzen, führt dies zu erheblichen Verschärfungen. Auch der neu eingefügte § 2a EStG bringt einschneidende Änderungen bei der Verlustverrechnung mit sich. Diese Regelung schränkt Verrechnungen mit Auslandsverlusten erheblich ein. weiterlesen…

Der Arbeitsentwurf des 12. Rundfunkänderungsstaatsvertrags ist online abrufbar. Interessenten können bei der Staatskanzlei des Landes Rheinland-Pfalz Stellungnahmen einreichen.

Osnabrück (ots) - Die Erderwärmung durch den Klimawandel ist Realität. Schon heute wird weltweit mehr Energie für die Kühlung als für die Wärmeerzeugung benötigt. Die Deutsche Bundesstiftung Umwelt (DBU) hat diese Problematik deshalb zu einem Schwerpunkt entwickelt. Die größte Umweltstiftung der Welt mit Sitz in Osnabrück unterstützte bisher 50 Projekte zur Kühlung und Kälteerzeugung mit 8,5 Millionen Euro. DBU-Generalsekretär Dr. Fritz Brickwedde: „Wir müssen den Ausstoß von Treibhausgasen mithilfe neuester Umwelttechnologien begrenzen.” 2007 stiftete die DBU insgesamt 342 Projektpartner mit
52,5 Millionen Euro an, ihre innovativen, modellhaften und umweltschonenden Ideen in die Tat umzusetzen. Diese Zahlen nannte Brickwedde heute bei der Vorstellung des Jahresberichts 2007. weiterlesen…

Ich sprach in der vergangenen Woche mit Professor Russ-Mohl über die Kampagne der Öffentlich-Rechtlichen:

Wie beurteilen Sie die mediale Kampagne, die ARD und ZDF derzeit in den eigenen Sendern inszenieren, um ihre Expansionswünsche im Internet politisch durchzusetzen?

Ich beobachte schon lange eine extreme Einseitigkeit in der Berichterstattung der öffentlich-rechtlichen Sender in eigener Sache, besonders in Nachrichtensendungen. Sobald es um die Durchsetzung der eigenen Interessen geht, hat die Art der Berichterstattung nichts mehr mit journalistischen Kriterien, insbesondere mit dem Bemühen um Ausgewogenheit, zu tun. Was mich wundert, ist die Tatsache, dass man das überhaupt so lange hat durchgehen lassen.

Was sagen Sie dazu, dass mit Thomas Leif einer der führenden kritischen Journalisten Deutschlands sich in diese Kampagne einspannen lässt?

Ich habe den Beitrag nicht gesehen. Sollte der Vorwurf zutreffen, wäre das sehr schade. Es würde mich stark irritieren.

Was halten Sie von dem Vorstoß der LMK Rheinland-Pfalz, ein gemeinsames Aufsichtsgremium für öffentlich-rechtliche und private Sender einzuführen?

Es könnte durchaus Sinn machen, da dann gemeinsame Mäßstäbe erarbeitet würden. Andererseits haben die öffentlich-rechtlichen Sender eine andere Funktion im Mediensystem. Ihr Auftrag ist ganz anders definiert.

Handelt es sich nicht bei der derzeitigen Kampagne um eine Kollision mit diesem Auftrag?

Kollision ist das richtige Wort. Wenn es um die eigenen Interessen geht, weicht das Verhalten sehr stark von den Vorgaben für öffentlich-rechtlichen Rundfunk ab, der ausgewogen, neutral und um Objektivität bemüht sein soll. Mit solch einer Kampagne stellen die Sender eigentlich die Existenzberechtiging des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Frage.”

Professor Russ-Mohl ist derzeit Scholar an der Stanford University. Ich sprach mit ihm via Skype. Er beschäftigt sich in Stanford mit dem Niedergang des Zeitungsjournalismus in den USA - und Innovationen, die dieser schmerzhafte Prozess auslöst.