“Überall auf der Welt haben die Strategien des Rassismus nicht funktioniert, zum Beispiel in Südafrika, in den USA oder Teilen Europas”, sagt Mauricio Pestana. Doch hier in Brasilien hat es geklappt - wirkt die Maschinerie, die Apparatur des Rassismus seit jeher sehr intelligent.
Ein Vorstoß im Bundesrat zur Abschaffung der Künstlersozialversicherung ist nach einem Proteststurm vom Tisch. Der Vorstoß “ist so tot wie er toter nicht sein kann”, sagte der Bevollmächtigte Nordrhein-Westfalens beim Bund, Michael Mertes, am Donnerstag in Berlin. Die Abschaffung der KSK war bei den Beratungen über das Mittelstandsentlastungsgesetz überraschend vom Wirtschaftsausschuss gefordert worden und wird jetzt bei der Bundesratssitzung an diesem Freitag keine Rolle mehr spielen. Auch Sachsen-Anhalt galt zunächst als Befürworter einer Abschaffung der Versicherung, die Staatskanzlei hatte die Zustimmung des Landes im Wirtschaftsausschuss des Bundesrats aber auf ein Versehen zurückgeführt.
Der Deutsche Kulturrat warnte am Donnerstag davor, “zu früh Entwarnung zu geben”. Das Gesamtthema sei damit nicht vom Tisch, sagte der Geschäftsführer Olaf Zimmermann. Es bestehe nach wie vor die Gefahr einer erneuten Debatte und möglicher Initiativen im Bundestag über “unternehmerfreundliche Reformen” der Künstlersozialkasse, wie sie in den letzten Tagen aus Kreisen der Wirtschaft wieder vermehrt gefordert worden seien. “Dabei wird vergessen, dass eine solche Reform schon längst im vergangenen Jahr stattgefunden hat.
Die Sozialkasse hat rund 150.000 Mitglieder und gibt selbstständigen Künstlern und Publizisten sozialen Schutz in der Renten-, Kranken- und Pflegeversicherung. In die Kasse zahlen neben den Künstlern selbst auch Unternehmen und der Staat Abgaben ein.(dpa)
Zu den durch den Gesundheitsfonds anstehenden Änderungen bei der Künstlersozialversicherung siehe Berliner Journalisten Heft 14, Nr. 2/2008, S.94f
