Stefan Niggemeier hats mal wieder erwischt (Schöner kommentieren mit Datenschutz). 2007 hat ihn das Hamburger Landgericht in die Mitverantwortung für Kommentare der User genommen, da er nicht rechtzeitig auf deren möglicherweise rechtswidrige Äußerungen durch Löschen Enfluss genommen hat. Nun kann man von einem Blogbetreiber, der ein offenes Forum betreiben will, nicht erwarten, dass er 24 Stunden am Tag das Forum lückenlos überwacht.  Niggemeier hat deshalb seinen Blog mit dem Hinweis versehen, dass jeder Verfasser eines Kommentars seine E-Mail Adresse angeben muss und dass seine IP gespeichert wird. Das nun ist wieder dem Berliner Datenschutzbeauftragten Dix nicht recht, der der Meinung ist, dass “Herr Niggemeier” nicht berechtigt ist, E-Mail Adressen und IP´s zu erheben bzw. zu speichern. Ein Ausweg bliebe aber noch: “…die in Rede stehende Datenverarbeitung zukünftig auf die Einwilligung der Nutzer zu stützen”, so Dix. Stefan Niggemeier wundert sich: “Ich finde es erstaunlich, wie viel man mit Anwälten, Abmahnungen, Bußgeldandrohungen und Gerichtskosten zu tun hat in diesem angeblich so rechtsfreien Raum Internet.”

Lesen Sie in diesem Zusammenhang auch einen Beitrag von Bettina Winsemann auf Telepolis: Verglichen mit dem Netz ist das Leben ein rechtsfreier Raum und im Blog von RA Thorsten Feldmann.