8. Februar 2010
Welt-Online entfernt Artikel: Aufstachelung zum Angriffskrieg?
“Barack Obamas Umfragewerte stürzen in den Keller. Bei den Themen Arbeitslosigkeit und Gesundheitssystem ist er gescheitert, zudem hat er drei Nachwahlen verloren. Eine dramatische Geste ist nötig, um die öffentliche Wahrnehmung zu ändern. Er muss Befehl geben, die iranischen Atomwaffen zu zerstören.” Dieses war allen Ernstes auf Welt Online zu lesen. Autor Daniel Pipes (Kolumnist für die New York Post und die Jerusalem Post) Barack Obama sollte den Iran bombardieren”. Wahrscheinlich ist sich die Redaktion der Tragweite dieses Artikels bewusst geworden und hat ihn deshalb entfernt. Dadurch ist er nur noch im Google-Cache verfügbar. Die Veröffentlichung dieses Artikels könnte auch für Ermittlungsbehörden interessant sein: ” StGB § 80a Aufstacheln zum Angriffskrieg: Wer im räumlichen Geltungsbereich dieses Gesetzes öffentlich, in einer Versammlung oder durch Verbreiten von Schriften (§ 11 Abs. 3) zum Angriffskrieg (§ 80) aufstachelt, wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.”




